Satzung

Satzung des Heimat- und Verkehrsvereins Schameder

§ 1 Name und Sitz des Vereins

Der Verein führt den Namen „Heimat- und Verkehrsverein“ Schameder. Nach der beabsichtigten Eintragung in das Vereinsregister mit dem Zusatz „e. V.“. Der Sitz des Vereins ist Erndtebrück- Schameder.
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck des Vereins

1.) Der Heimat- und Verkehrsverein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Zweck des Vereins ist die Förderung der Heimatkunde, der Heimatpflege, des Umwelt-, Landschafts- und Denkmalschutzes und der Kultur.
Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch:
a)      Die Pflege von heimatlichen Bräuchen und Sitten
b)      Das Erbe der Vorfahren zu erhalten
c)      Heimatgeschichte und Brauchtum zu bewahren
d)      Heimatpflege und die Durchführung Heimatbezogener Veranstaltungen
e)      Verschönerung des Orts- und Landschaftsbildes
f)        Anlage und Pflege von Fremdenverkehrseinrichtungen jeglicher Art
g)      Kontaktpflege, Betreuung und Beratung der Feriengäste
h)      Werbung für unser Dorf
i)       Die Trägerschaft von dörflichen Einrichtungen und die Pflege und Erhaltung derselben

2.) Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keinerlei Gewinnanteile oder sonstige Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie haben keinen Anteil am Vereinsvermögen und haben weder bei ihrem Austritt aus dem Verein, noch bei der Auflösung des Vereins einen Anspruch auf das Vereinsvermögen.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

§ 3 Mitgliedschaft

Alle natürlichen und juristischen Personen sowie Körperschaften des öffentlichen und privaten Rechtes können Mitglieder werden, sofern sie bereit sind, die gemeinnützigen Zwecke des Vereins zu unterstützen. Der Beitritt erfolgt durch schriftliche Beitrittserklärung gegenüber dem geschäftsführenden Vorstand. Über die Aufnahme entscheidet der geschäftsführende Vorstand.

§ 4 Ausscheiden aus dem Verein

Die Mitgliedschaft endet:
a)      durch Tod des Mitgliedes
b)      durch Austritt
c)      durch Ausschluss
d)      durch die Beendigung der Liquidation einer juristischen Person

Das Ausscheiden aus dem Verein muss vor Ablauf des Geschäftsjahres dem Vorstand gegenüber schriftlich erklärt werden. Die Mitgliedschaft endet mit dem Ablauf des Geschäftsjahres. Der Ausscheidende bleibt jedoch bis zum Schluss des laufenden Geschäftsjahres für Beitragszahlungen haftbar. Aus dem Verein können Mitglieder ausgeschlossen werden, die trotz wiederholter Mahnung länger als 2 Jahre mit dem Beitrag im Rückstand bleiben. Ebenso können Mitglieder, die sich gegen die Interessen des Vereins betätigen, ausgeschlossen werden.
Der Ausschluss aus dem Verein ist mit Stimmenmehrheit der erschienenen Vorstandsmitglieder zu treffen und ist dem Betreffenden schriftlich mitzuteilen. Gegen den Ausschluss ist Berufung in der nächsten Mitgliederversammlung möglich. Der Antrag für die Berufung muss gemäß § 8 Abs. 2 3Tage  vor der Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorstand eingegangen sein.
Die Entscheidung der Mitgliederversammlung (einfache Mehrheit) ist sodann endgültig. Der Ausgeschiedene hat keinen Anspruch auf das Vereinsvermögen.

§ 5 Rechte und Pflichten der Mitglieder

Die Mitgliedschaft berechtigt zur Teilnahme an den Mitgliederversammlungen und zur Ausübung des Stimmrechts.
Die Mitgliedschaft verpflichtet zur Förderung der Vereinsziele
a)      durch persönlichen Einsatz
b)      durch Anregungen und Vorschläge an Vorstand und Mitgliederversammlung
c)      durch Zahlung der Beiträge

§ 6 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind:
1.    der Vorstand
2.    die Mitgliederversammlung
3.    die Rechnungsprüfer

§ 7 Der Vorstand

1.) Der Vorstand setzt sich zusammen aus:
a)      dem Vorsitzenden
b)      dem stellvertr. Vorsitzenden
c)      dem Schriftführer
d)      dem stellvertr. Schriftführer
e)      dem Kassenwart
f)        dem stellvertr. Kassenwart
g)      drei Beisitzer

2.) Der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende bilden den Vorstand im Sinne von   § 26 BGB (Vertretungsvorstand). Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorsitzenden oder durch seinen Stellvertreter vertreten, beide sind einzelvertretungsberechtigt.

3.) Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins und erledigt alle Verwaltungsaufgaben, soweit sie nicht durch die Satzung oder Gesetz einen anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:
a)     Die Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung.
b)     Die Einberufung und Vorbereitung der Mitgliederversammlung. Die Leitung der                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Mitgliederversammlung durch den Vorsitzenden oder den stellvertr. Vorsitzenden.
c)     Die Aufstellung des Haushaltsplanes für jedes Geschäftsjahr, Buchführung, Erstellung des Jahresberichtes.
d)     Aufnahme und Mitwirkung beim Ausschluss von Mitgliedern.
e)     Abschluss und Kündigung von Arbeitsverträgen.

4.) Bei Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende oder sein satzungsgemäß berufener Vertreter. Für Zahlungsverpflichtungen ist eine Unterschrift notwendig. Die Wahl des Vorstandes erfolgt in der Mitgliederversammlung durch Handzeichen gem. § 8 Abs. 3 für 4 Jahre. Wiederwahl ist zulässig. Die Vorstandsmitglieder bleiben jeweils bis zu den Neuwahlen im Amt. Bei vorzeitigem Ausscheiden ( Rücktritt etc.) eines Vorstandsmitgliedes erfolgt die Ergänzungswahl bei der nächsten turnusmäßigen Jahreshauptversammlung bzw. durch die Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung.

5.) Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben.

§ 8 Aufgaben der Mitgliederversammlung

1.) Der Mitgliederversammlung ist vorbehalten:
a)     Wahl des Vorstandes
b)     Genehmigung der Jahresrechnung über das abgelaufene Jahr und Entlastung des Vorstandes
c)     Genehmigung der Vorschläge des Vorstandes zum Haushaltsplan und Arbeitsprogramm
d)     die Festsetzung des Beitrages erfolgt auf Vorschlag des Vorstandes durch die Abstimmung in der Mitgliederversammlung
e)     Wahl der Rechnungsprüfer
f)      Beschlussfassung über Satzungsänderungen
g)     die Genehmigung zur Aufnahme von Krediten im Innenverhältnis
h)     Auflösung des Vereins (s. § 10 Auflösung des Vereins)

2.) Nach Ablauf eines jeden Geschäftsjahres, spätestens bis zum 1. Mai des Folgejahres findet  eine ordentliche Mitgliederversammlung statt. Außerordentliche Versammlungen treten auf Beschluss des Vorstandes oder auf schriftlichen Antrag von wenigsten 30% der Mitglieder zusammen. Die Einladungen erfolgen schriftlich durch den Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter, spätestens 2 Wochen vor der Versammlung.
Anträge für die Mitgliederversammlung können beim Vorstand eingereicht werden. Sie müssen schriftlich begründet sein und spätestens 3 Tage vor der Versammlung vorliegen. Später eingehende Anträge können nur als Dringlichkeitsanträge behandelt werden. Über solche Anträge ist jedoch erst nach Erledigung der Tagesordnung und nur dann zu verhandeln, wenn 1/3 der anwesenden Mitglieder diese Anträge unterstützen.
Mit jeder Einladung ist die Tagesordnung bekannt zugeben. Sämtliche Abstimmungen erfolgen, wenn nicht die Mitgliederversammlung etwas anderes beschließt, durch Handzeichen. Jedes anwesende Mitglied hat eine Stimme. Bei Abstimmungen entscheidet die einfache Mehrheit der erschienenen Mitglieder, sofern die Satzung nichts anderes bestimmt. Für Satzungsänderungen und für die Änderung des Vereinszwecks ist eine Mehrheit von ¾ der abgegebenen gültigen Stimmen der erschienenen Mitglieder erforderlich. Für die Vorstandswahlen gilt der § 8 Abs. 3 letzter Abschnitt. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Der Vorstand ist berechtigt, im Zweifelsfall zu prüfen, ob ein Anwesender Mitglied des Vereins ist.
Jede  ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig. Über den Ablauf der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu fertigen, welches in der nächsten Mitgliederversammlung dem Inhalt nach zur Kenntnis zu geben ist. Das Protokoll ist vom Versammlungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen.

3.) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von einem anderen Mitglied des Vorstandes geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung einen Leiter.
Für die Dauer der Durchführung von Vorstandswahlen wählt die Mitgliederversammlung einen Wahlleiter. Der Protokollführer wird vom Versammlungsleiter bestimmt.
Die Mitglieder des Vorstandes werden einzeln gewählt, zuerst der Vorsitzende, dann der stellvertretende Vorsitzende und zuletzt die übrigen Mitglieder.

Es gilt der Kandidat als gewählt, der mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Ist diese Stimmenzahl nicht erreicht worden, findet im zweiten Wahlgang eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten statt, die die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet der Versammlungsleiter durch Ziehung eines Loses.

4.) Das Versammlungsprotokoll ist von dem Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen. Es muss enthalten:
–         Ort und Zeit der Versammlung
–         Name des Versammlungsleiter und des Protokollführers
–         Zahl der erschienen Mitglieder
–         Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
–         Die Tagesordnung
–         Die gestellten Anträge und das Abstimmungsergebnis (Zahl der Ja-Stimmen, Zahl der Nein-Stimmen, Enthaltungen, ungültige Stimmen), die Art der Abstimmung
–         Satzungs- und Zweckänderungsanträge
–         Beschlüsse, die wörtlich aufzunehmen sind

5.) Formale Änderungen der Satzung, die auf Beanstandung durch das Registergericht beruhen, können durch den geschäftsführenden Vorstand durchgeführt werden.

§ 9 Geschäftsordnung für Gemeindebau

Der Heimat- und Verkehrsverein erlässt für die Nutzergemeinschaft (siehe Nutzungsvertrag  mit der Gemeinde Erndtebrück) des Gemeindebaues Hauptstraße 5, 57339 Erndtebrück, eine Geschäftsordnung.

§ 10 Auflösung des Vereins

Über die Auflösung des Vereins entscheidet die Mitgliederversammlung und zwar in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung. Für die Einberufung der außerordentlichen Mitgliederversammlung ist nach § 8 Abs. 2 Satz 2 zu verfahren.
Der Beschluss bedarf einer Mehrheit von 3/4 der erschienenen Mitglieder.
Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren. Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.
Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt, das Vermögen des Vereins an die Gemeinde Erndtebrück, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke, im Sinne dieser Satzung in Erndtebrück-Schameder zu verwenden hat.